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Erwerbslosigkeit

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Armut und Erwerbslosigkeit

Die Medien überbieten sich mit Meldungen über sinkende Arbeitslosenzahlen und steigende Zahlen bei den Arbeitsplätzen. Sogar Vollbeschäftigung soll in absehbarer Zeit wieder möglich sein. Die Politik ist zufrieden - sie wertet dies als den Erfolg ihrer Reformpolitik: Die Agenda 2010 mit ihren Reformen am Arbeitsmarkt wirkt, die Wirtschaft boomt, der Auf-schwung ist bei den Menschen angekommen.

Eigentlich ein Grund zur Freude. Wäre da nicht u. a. der letzte Armutsbericht, den die Bundesregierung zu erstellen verpflichtet ist (und über den dann aber lieber nicht so laut gesprochen wird): Die Armut in Deutschland wächst (trotz Aufschwung) rasant, die Schere zwischen Arm und Reich spreizt sich immer weiter, weite Teile des Mittelstandes sind bereits und drohen weiterhin in Armut abzusinken. Das sind die Auswirkungen der Agendapolitik! Die Ergebnisse werden schön geredet…

Die von der Bundesagentur für Arbeit aufgeführten Arbeitslosenzahlen beziehen sich nur auf die Personengruppe, die von ihr als „erwerbsfähig“ eingestuft wurde. D.h., in diesen Zahlen nicht inbegriffen sind die Personen, die über 58 Jahre alt sind und versichern, so rasch als möglich in Rente gehen zu wollen, all diejenigen, die eine Fortbildung, Weiterbildung oder ein Praktikum absolvieren, die in Trainingsmaßnahmen der Arbeitsverwaltung oder in einem 1-Euro-Job sind. Fachleute gehen deshalb davon aus, dass man getrost von einer doppelt so hohen Zahl an Erwerbslosen ausgehen kann.

All die Personen unter den Erwerbslosen, die länger als ein Jahr erwerbslos sind, werden von den Arbeitsgemeinschaften (ARGE) oder den Kommunen betreut. Sie erhalten das ALG II (ab 1. Juli 2008 = 351 € monatlich). Da die Behörden angewiesen sind, das Gesetz restriktiv umzusetzen, gibt es in fast allen Bereichen der Leistungsgewährung Schwierigkeiten: Es wird zu wenig Geld ausgezahlt, Unterkunfts- und Heizungskosten werden gekürzt, Sanktionen verhängt (sogar bis hin zur vollständigen Leistungskürzung). Unverschuldet in eine Notlage geratene Menschen erhalten hier nicht die notwendige Unterstützung (finanziell und moralisch), die sie brauchen, um diese Situation überwinden zu können. Im Gegenteil, sie erfahren in der Regel eine Atmosphäre, die von einer grundsätzlichen Missbrauchsver-mutung ausgeht. Für viele betroffenen Familien geht es um das blanke Überleben, wenn z.B. weit vor Monatsende das Geld schon aufgebraucht ist. Ausgrenzung und Isolation sind die Folge. Besonders stark betroffen sind Kinder: Wenn sie nicht die Möglichkeit haben, soziale Kontakte zu knüpfen und zu halten, sind viele Wege für ihre Zukunft versperrt.

ALG II-Beziehende leben in Armut. Schon lange fordern die Wohlfahrtsverbände eine deutliche Erhöhung des Regelsatzes, die Politik jedoch denkt eher über eine Senkung nach.

Erwerbslosigkeit ist aber nicht die einzige Möglichkeit in Armut zu geraten. Die Hartz IV-Gesetze haben eine drastische Liberalisierung des Arbeitsmarktes durchgesetzt. Dies hat neben der Lockerung des Kündigungsschutzes u. v. m. zu einer empfindlichen Senkung des Lohnniveaus, der Ausweitung von Leih- und Zeitarbeit und der Minijobs geführt. Viele der neu geschaffenen Stellen, die jetzt die Arbeitslosenquote sinken lassen, fallen in diese Kategorie. Menschen erhalten für ihre Arbeit einen Lohn, der die Existenz nicht sichert. Viele sind darauf angewiesen, das ALG II ergänzend zu beziehen. Nicht unerheblich ist aber auch der Anteil der Menschen, die, obwohl es ihnen zustehen würde, diese Leistung nicht beantragen – aus Nichtwissen, aus Scham, oder aus Trotz.
Dies ist für ein Land wie Deutschland eine unerträgliche Situation. Kirche als eine wichtige gesellschaftliche Kraft und der Option für die Armen verpflichtet, hat hier eine ganz entscheidende Aufgabe.

Arm und erwerbslos in Kassel
In Kassel wurde kürzlich das Netzwerk „Arm und erwerbslos in Kassel“ ins Leben gerufen. Hierbei handelt es sich um ein breites Bündnis unterschiedlicher gesellschaftlicher Kräfte und Institutionen, wie Einrichtungen der Evangelischen und Katholischen Kirche, der Diakonie und Caritas, Gewerkschaften, Attac, Erwerbslosen- und anderer Initiativen. Dieses Netzwerk will einerseits Betroffene über Beratungs- und Unterstützungsmöglichkeiten in Kassel informieren und andererseits auch Öffentlichkeit über untragbare Zustände in der sozialen Situation in Kassel herstellen und Veränderungen einfordern. Obwohl die Statistik für Hessen eine relativ günstige Arbeitslosenquote aufweist, ist Kassel nach wie vor bundesweit eine der Städte mit sehr hohen Zahlen bei Erwerbslosen und ALG II-Beziehenden. In der öffentlichen Diskussion kommt das aber überhaupt nicht vor. Dies zu ändern, hat sich der Arbeitskreis als eine Aufgabe gesetzt.

2010-07-09

Linktipp:

Arbeitnehmerkammer des Landes Bremen:

arbeitnehmer-kammer.de

Linktipp:

Bundesarbeits- gemeinschaft der unabhängigen Erwerbsloseninitiativen:

bag-erwerbslose.de

Linktipp:

Förderverein Gewerkschaftlicher Erwerbslosenarbeit e.V.:

erwerbslos.de