Kassel/Wiesbaden (medio). Die hessische Landesregierung hat am Donnerstag (6.10.) beschlossen, ein eigenes Landesaufnahmeprogramm für Flüchtlinge aus Afghanistan aufzulegen. Das bezeichnen die Evangelischen Kirchen in Hessen und die Diakonie Hessen als einen «wichtigen Schritt».
Aufnahme von Flüchtlingen mit verwandtschaftlichen Beziehungen
Beschlossen wurde die Aufnahme von insgesamt 1.000 Menschen, die verwandtschaftliche Beziehungen nach Hessen haben. Voraussetzung soll unter anderem eine Verpflichtungserklärung der in Hessen lebenden Angehörigen sein, dass der Lebensunterhalt gesichert ist. Kosten für Krankheit, Geburt, Pflege oder Behinderung sollen jedoch davon ausgeschlossen sein.
Reaktionen aus der EKKW und EKHN
Die Beauftragte für Flucht und Migration der Evangelischen Kirche von Kurhessen-Waldeck (EKKW), Anna-Sophie Schelwis, begrüßt die Entscheidung der schwarz-grünen Landesregierung: «Tausende Menschen in Afghanistan, die sich für Rechtsstaatlichkeit, Demokratie, Bildung und Frauenrechte stark gemacht haben, sind dort akut vom Tod bedroht. Wir stehen in der Schuld dieser Menschen. Darum ist es ein wichtiges Signal, dass das Land Hessen jetzt Verantwortung übernehmen will.» Ähnlich positiv äußerte sich der Interkulturelle Beauftragte der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau (EKHN) und Leiter der Abteilung Flucht, Interkulturelle Arbeit und Migration in der Diakonie Hessen, Andreas Lipsch: «Mehr als ein Jahr, nachdem die Taliban die Macht in Afghanistan übernommen haben und mehr als zehn Monate seit dem Regierungswechsel gibt es noch immer kein funktionierendes Bundesaufnahmeprogramm für gefährdete Menschen aus Afghanistan. Umso wichtiger ist jetzt der Beschluss des Landes Hessen, 1.000 von ihnen über ein eigenes Landesprogramm aufnehmen zu wollen.»
Hessen nicht einziges Land mit Aufnahmeprogramm
Bevor das hessische Landesaufnahmeprogramm in Kraft treten kann, ist allerdings noch das Einvernehmen mit dem Bundesinnenministerium notwendig. «Wir hoffen und sind zuversichtlich, dass Bundesinnenministerin Nancy Faeser dem hessischen Landesaufnahmeprogramm jetzt schnell zustimmen wird», sagten Lipsch und Schelwis. Einige Bundesländer wie Berlin, Brandenburg, Bremen, Schleswig-Holstein und Thüringen haben bereits Landesaufnahmeprogramme. Nun soll auch Hessen dazukommen.
Hintergrund:
Als die Bundeswehr im August 2021 aus Afghanistan abzog, ließ sie entgegen ihren Versprechen viele Afghaninnen und Afghanen zurück, die in zwei Jahrzehnten für die Bundeswehr, deutsche Ministerien und Nichtregierungsorganisationen gearbeitet hatten. Seitdem wird in Berlin und den Bundesländern über Aufnahmeprogramme für die sogenannten Ortskräfte und andere Gefährdete verhandelt.
(06.10.2022)